Ortsgemeinde Rott

Erholungsort im Naturpark Rhein-Westerwald

Termine

     

Tischtennis
mittwochs ab 19 Uhr
im Waldpavillon

Spieleabend
jeden dritten Donnerstag
im Monat
im Waldpavillon

Infos über Rott

Rheinland-Pfalz

Kreis Altenkirchen

VG Flammersfeld

KFZ-Kennzeichen: AK

PLZ: 57632

Vorwahl: 02685

Statistik

 

Notfall- und
Bereitschafts-
nummern

Wetter aktuell


Ungläubiges Staunen bei Widmung von Ortsstraßen

Rotter Rat beschäftigte sich mit „Altlasten“ und Finanzplänen

Der Tagesordnungspunkt „Widmung von Ortsstraßen“ hatte bei den Rotter Ratsmitgliedern für Verwunderung gesorgt und zu einigen Nachfragen beim Bürgermeister geführt. So sah sich Hartmut Krämer dann auch veranlasst zu diesem Tagesordnungspunkt die Anwesenden aufzuklären.

Alle Ortsstraßen müssen eigentlich dann wenn sie in Betrieb genommen werden, dem öffentlichen Verkehr gewidmet- und erst damit ihrer Zweckbestimmung übergeben  werden, so schreibt es das Gesetz vor. Dies wurde aus unerklärlichen Gründen vor vielen Jahren versäumt und musste jetzt nachgeholt werden, obgleich ein formaler Akt, so doch dringend notwendig. Andernfalls bestehe noch nicht einmal eine rechtliche Grundlage zur Anwendung des Beitragsrechtes, führte Krämer aus.

Nachdem die Widmung mehrerer Ortsstraßen vollzogen war, beschäftige man sich mit konkreten Dingen, wie z.B. dem Haushaltsplan im kommenden Jahr und den Forstwirtschaftsplänen. Damit mussten die Ratsmitglieder zur Kenntnis nehmen, dass trotz verbesserter Einnahmesituation der Haushalt wahrscheinlich auch in den kommenden Jahren leider nicht ausgeglichen werden kann und nach wie vor ein verhaltener Ausgabenkurs gefahren werden muss.

Armin Schmuck von der Verbandsgemeindeverwaltung Flammersfeld führte aus, dass diese Situation typisch sei für viele Gemeinden und, dass es auch kein reales Sparpotential mehr gebe, weil der größte Teil der Haushaltsstellen unveränderbare Pflichtaufgaben darstelle und somit die „dicken Brocken an Ausgaben“ bereits vorab feststehen. Also sei auch künftig bei Projekten und neuen Vorhaben im Dorf immer wieder Eigenleistung gefragt, stellte der Rat fest, wobei sich die Investitionen aber in überschaubarem Rahmen halten.
Man habe in den letzten beiden Jahren zur Beseitigung eines Investitionsstaus viel Geld ausgegeben, so Krämer und werde deshalb in den kommenden Jahren kürzer treten. Sein Dank galt insbesondere den Ratsmitgliedern aber auch einigen Freiwilligen aus dem Dorf, die sich bei allen in der Ortsgemeinde durchgeführten Projekten engagiert hätten.  „Es ist viel geleistet worden und der persönliche Einsatz Einiger ging manchmal auch über das normale Maß hinaus,“ dessen bin ich mir bewusst, aber das wird nicht in jedem Jahr so sein.“ resümierte Krämer.

Die Bewirtschaftung des Waldes wird im nächsten Jahr nach jetzigen Schätzungen finanziell geringfügig positiv verlaufen, insbesondere auch vor dem Hintergrund, dass heimisches Holz wieder ein gefragter Rohstoff geworden ist. Auch in der letzten Sitzung des Jahres herrschte Einigkeit darin, den bisherigen soliden Haushaltskurs weiter zu verfolgen. Alle zu treffenden Entscheidungen über die vorliegenden Finanzpläne erfolgten einstimmig.

Druckversion anzeigen
© 2006: Dirk Fischer - [1]alles Werbeagentur